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Es ist höchste Zeit, dass die USA einen Friedensvertrag mit Nordkorea unterzeichnen

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Schluss mit der endlosen und vergeblichen Verurteilung der DVRK

Von Alice Slater*

NEW YORK, 21. April 2023 (IDN) – Es ist mehr als heuchlerisch, wenn die USA und ihre Verbündeten Nordkorea für den Test einer Langstreckenrakete verurteilen, während sich die USA mit ihrem Air Force Global Strike Command rühmen, das aus mehr als 33.700 Luftwaffenangehörigen und Zivilisten besteht und für die drei interkontinentalen ballistischen Raketentriebwerke der Nation verantwortlich ist, die in der Lage sind, Atomwaffen einzusetzen.

In der Tat wurde im Februar dieses Jahres eine US-amerikanische Interkontinentalrakete vom Typ Minute Man (IBM) getestet, eine weitere soll im August dieses Jahres folgen.

Der Koreakrieg (1950-1953) ist der am längsten andauernde Konflikt der USA. Er wurde nie wirklich beendet. Er wurde lediglich durch einen Waffenstillstand zwischen Nordkorea, das die Koreanische Volksarmee und die Chinesischen Volksfreiwilligen vertrat, und den Vereinigten Staaten, die das multinationale UN-Kommando vertraten, ausgesetzt.

Während dieses endlosen Waffenstillstands waren US-Truppen in Südkorea stationiert, die sich an der Grenze zu Nordkorea versammelten und gemeinsam mit südkoreanischen Truppen “Kriegsspiele” und Manöver abhielten, um das schwer bewaffnete Nordkorea jahrelang zu bedrohen.

Es wurden verschiedene Friedensinitiativen in Erwägung gezogen, von denen sich die USA jedoch zurückzogen oder die sie nicht weiterverfolgten. In diesen Jahren forderte Nordkorea immer wieder einen Friedensvertrag und bot an, die Anreicherung von “friedlichem” Reaktormaterial auf Bombenqualität einzustellen und im Gegenzug die Sanktionen aufzuheben, die das nordkoreanische Volk in große Bedrängnis und Armut brachten.

Das Land hat sein Atomprogramm nach einem Abkommen mit der Clinton-Regierung[i] eingefroren, es aber wieder aufgenommen, als Präsident Bush 2002 die Clinton-Abkommen nicht mehr einhielt und Nordkorea als Teil der “Achse des Bösen” bezeichnete.

2017 wählte Südkorea einen neuen Präsidenten, Moon Jae-in, der für eine “Sonnenscheinpolitik” und eine friedliche Wiedervereinigung Koreas warb.

Ironischerweise stimmten bei einer Sitzung des Ersten Abrüstungsausschusses der Vereinten Nationen im Jahr 2017, als die erstaunliche Internationale Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ihre zehnjährige Kampagne erfolgreich abschließen konnte, fünf westliche Atommächte – die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und Israel – mit NEIN, um Verhandlungen über einen Vertrag zum Verbot der Atombombe zu ermöglichen.

China, Pakistan und Indien enthielten sich der Stimme, und Nordkorea stimmte als einziger Atomwaffenstaat mit JA für die Verhandlungen über den neuen Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW), der später im selben Jahr auf einer UN-Sondersitzung verabschiedet wurde!

Es war klar, dass Nordkorea als einziger Atomwaffenstaat, der den Gesprächen zur Aushandlung eines Verbotsvertrags zugestimmt hat, ein Signal an die Welt senden wollte. Doch so wie in der westlichen Berichterstattung über Nordkorea heute die außerordentlichen Provokationen, unter denen Nordkorea durch die westlichen Kolonialmächte und ihre Verbündeten leidet, mit keinem Wort erwähnt werden, so wurde auch in den Mainstream-Medien kein Wort über Nordkoreas erstaunliches Votum berichtet.

Während der Präsidentschaft Trumps wurden einige Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea erzielt, wobei der neue Friedenspräsident in Südkorea die Verhandlungen unterstützte. Der Kongress weigerte sich jedoch, Trumps Versprechen an Kim Jong Un einzulösen, dass die USA einen Teil ihrer Truppen aus Südkorea abziehen würden, wenn Nordkorea im Rahmen eines Friedensabkommens auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichtet.

In den Vereinigten Staaten gibt es eine wachsende Bewegung von Menschen, inspiriert von der Organisation Women Cross DMZ, die 2015 eine noch nie dagewesene Überquerung der entmilitarisierten Zone zwischen Nord- und Südkorea organisierte, bei der sich 30 Frauen, darunter Friedensnobelpreisträgerinnen und Frauenrechtlerinnen, mit 10 000 koreanischen Frauen auf beiden Seiten der DMZ zusammenschlossen.

Dank ihrer Bemühungen und im Namen von schätzungsweise 100.000 Menschen, die ihre Familien in Korea nicht besuchen können – zwei Nationen, die weiterhin in einem ständigen Kriegszustand leben – ist im US-Repräsentantenhaus ein Gesetz anhängig, H.R. 1369, Peace on the Korean Peninsula Act, das einen Friedensvertrag zur formellen Beendigung des Koreakriegs fordert. Außerdem wird darin eine Überprüfung der Reisebeschränkungen für Nordkorea und die Einrichtung von Verbindungsbüros in beiden Ländern gefordert.

Es ist an der Zeit, unsere Wahrnehmung von Nordkorea zu überdenken und es nicht als ein Land zu behandeln, das uns mit Atombomben angreifen will, sondern als ein Land, das die harten Sanktionen und die Isolation, die es seit 76 Jahren erduldet, überwinden will.

Je eher wir verstehen, wie das Imperium zu den “bösen Taten” Nordkoreas beigetragen hat, desto mehr echte Sicherheit werden wir gewinnen. Mit den denkwürdigen Worten von Pogo Possum, der Walt-Kelly-Comicfigur, die uns während der roten Angst der 1950er Jahre unterhielt: “Wir haben den Feind getroffen und er ist wir!”

* Alice Slater ist Mitglied des Vorstands von World Beyond War und des Global Network Against Weapons and Nuclear Power in Space und Vertreterin der Nuclear Age Peace Foundation bei der UN. [IDN-InDepthNews]

Foto: Gloria Steinem, Christine Ahn, Leymah Gbowee und Mairead Maguire waren unter den 30 Friedensstifterinnen, die 2015 die DMZ überquerten. Quelle: Women Cross DMZ.

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